AGB
1. Allgemeine Bestimmungen
Über den Online-Shop mit der Internetadresse: http://www.wurst-mobil.de vertreibt:
Metzgerei Meertens-Busch
Inhaber Thomas Busch
Freiheitsstr. 37
52531 Übach-Palenberg
| Telefon: | 0 24 51 - 43 70 3 |
| Telefax: | 0 24 51 - 45 48 5 |
| E-Mail: | info@wurst-mobil.de |
Lebensmittel, Fleisch- und Wurstwaren, Feinschmeckerprodukte.
Diese AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelten für alle Verträge zwischen Herrn Thomas Busch (Metzgerei Meertens-Busch) und dem Kunden, die über den Online-Shop abgeschlossen werden.
Kunden von Metzgerei Meertens-Busch können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an den Kunden durch die Metzgerei Meertens-Busch zustande.
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, über die im Warenkorb enthaltenen Produkte, an die Metzgerei Meertens-Busch ab, den Vertrag mit Ihm abzuschließen.
Eine Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingegeben und diese schließlich durch Betätigen des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” bestätigt hat.
Die Metzgerei Meertens-Busch bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung. Durch das Versenden der Ware an den Kunden nimmt die Metzgerei Meertens-Busch das Angebot (die Bestellung) auf Vertragsschluss an.
Metzgerei Meertens-Busch übernimmt für die im Online−Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen.
Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird Metzgerei Meertens-Busch den Kunden unverzüglich informieren.
Metzgerei Meertens-Busch erstattet eine vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von Metzgerei Meertens-Busch für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3. Speicherung des Vertragstextes
Metzgerei Meertens-Busch speichert die Kunden-Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten.
Sollten der Kunde einen Ausdruck seiner Bestellung wünschen, hat er die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken.
Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs hat er im abschließenden Schritt die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken.
Des Weiteren bestätigt die Metzgerei Meertens-Busch per E-Mail den Zugang der Bestellung, inkl. aller vom Kunden eingegebenen Daten.
4. Preise / Zahlungsbedingungen
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
Die Kaufpreise gelten – soweit nichts anderes zwischen Metzgerei Meertens-Busch und dem Kunden vereinbart ist – ohne Liefer- und Versandkosten.
Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Die Höhe der zusätzlichen Liefer− und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben und sind im Wesentlichen abhängig vom Bestellbetrag.
Metzgerei
Meertens-Busch teilt dem Kunden im Online−Shop jeweils mit, welche
Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Gewöhnlich
erfolgt die Zahlung per Nachnahme, bei Anlieferung.
Vereinbart
Metzgerei Meertens-Busch mit dem Kunden Vorausüberweisung oder
Lieferung per Rechnung bzw. Bankeinzug, so verpflichtet sich der
Kunde den Gesamt-Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen
Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in
Zahlungs-Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis
zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich Metzgerei
Meertens-Busch das Eigentum an der Ware vor.
6. Liefer-
/ Versandbedingungen
Metzgerei Meertens-Busch liefert den gekauften Artikel an die
vom Kunden bei Metzgerei Meertens-Busch im Rahmen des Bestellvorgangs
hinterlegte Lieferanschrift. Sollten aufgrund vom Kunden
unvollständiger und/oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten
bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende
Versandkosten, so hat der Kunde diese an Metzgerei Meertens-Busch zu
erstatten.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kann nach vorheriger Terminabsprache mit Metzgerei Meertens-Busch vereinbart werden.
Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt er Metzgerei Meertens-Busch mit Bekanntgabe seiner Kontodaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich etwaig anfallender Liefer− und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto im Lastschriftverfahren einzuziehen. Zugleich weist der Kunde das von ihm bezeichnete Kreditinstitut an, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder Widerspruch gegen die Lastschrift Metzgerei Meertens-Busch oder einem von ihm beauftragten Dritten auf Anforderung die erforderlichen personenbezogenen Daten mitzuteilen, damit Metzgerei Meertens-Busch seinen Anspruch zuzüglich angefallener Gebühren gegen den Kunden geltend machen kann.
Metzgerei Meertens-Busch weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7. Widerrufsbelehrung
/ Widerrufsrecht
Es steht
Ihnen als Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Metzgerei Meertens-Busch
Inhaber
Thomas Busch
Freiheitsstr.
37
52531
Übach-Palenberg
Tel.:
+49 (0)2451 43703
Fax.:
+49 (0)2451 45485
Email:
info@wurst-mobil.de
Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
8. Mitteilung von Transportschäden:
Der Kunde wird Metzgerei Meertens-Busch im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Metzgerei Meertens-Busch oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den o.g. Regelungen dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Punkt 9. dieser AGB.
9. Gewährleistungsbedingungen
Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
Insoweit hat der Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Metzgerei Meertens-Busch ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Metzgerei Meertens-Busch leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen kann der Kunde den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach Punkt 10. dieser AGB.
Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die vorstehend genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Metzgerei Meertens-Busch nach Punkt 10. dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den untenstehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den o.g. Regelungen dieser AGB unberührt.
10. Haftungsbestimmungen
Metzgerei Meertens-Busch haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Metzgerei Meertens-Busch uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
Metzgerei Meertens-Busch haftet für solche Schäden, die nicht von Punkt 10. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von Metzgerei Meertens-Busch beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
Metzgerei Meertens-Busch haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von den o.g. Bestimmungen erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Rechtswahl gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN−Kaufrecht).
Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von Metzgerei Meertens-Busch. Die Befugnis von Metzgerei Meertens-Busch auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.